Warum droht dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol ein Amtsenthebungsverfahren?

Warum droht dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol ein Amtsenthebungsverfahren?
Srinibas Rout
05. Dez. 2024, 08:04 AM
  • Der Präsident steht nach seiner umstrittenen Entscheidung, vorübergehend den Kriegszustand zu verhängen, am Rande eines Amtsenthebungsverfahrens.
  • Bürger, Gesetzgeber und Gewerkschaften verurteilten diesen Schritt als verfassungswidrig und autoritär.
  • Die Folgen dieser Krise haben Yoons Regierung bereits erschüttert.

Der südkoreanische Präsidt Yoon Suk Yeol steht nach seiner umstritt Entscheidung, vorübergehd d Kriegszustand zu verhäng, kurz vor der Amtsthebung. Dies markiert ein Wdepunkt in der politisch Geschichte des Landes.

Dieser Schritt stieß auf breite Ablehnung, löste Massproteste aus und stürzte das Land in politisches Chaos.

Die Krise begann, als Yoon in einer spätabdlich Fernsehansprache zum erst Mal seit fast 50 Jahr das Kriegsrecht verhängte.

Er behauptete, dies sei notwdig, um „die verfassungsmäßige Ordnung zu schütz“, und warf d Oppositionspartei vor, die Regierungsgewalt zu untergrab und mit Nordkorea zu sympathisier.

Aufgrund des Kriegsrechtsdekrets wurd sämtliche politisch Aktivität und Proteste verbot, die Arbeit der Nationalversammlung eingestellt und die Medi einer strg Kontrolle unterzog.

Streikde Ärzte wurd zudem aufgefordert, innerhalb von 48 Stund an ihr Arbeitsplatz zurückzukehr.

Die Erklärung des Kriegsrechts löste unmittelbare Gegreaktion aus.

Bürger, Gesetzgeber und Gewerkschaft verurteilt dies Schritt als verfassungswidrig und autoritär.

Die Parlamtsabgeordnet trat eilig zu einer Krissitzung zusamm und verabschiedet eine Resolution, in der sie die sofortige Aufhebung des Kriegsrechts fordert.

Am folgd Tag widerrief Yoon die Erklärung unter Berufung auf die Entscheidung des Parlamts, kritisierte jedoch die Oppositionspartei dafür, dass sie Amtsthebungsverfahr und Gesetzgebungstaktik anwdet, um seine Regierung zu lähm.

Als Reaktion auf diese Ereignisse reichte die Demokratische Partei Koreas (DPK), die im Parlamt die Mehrheit hält, ein Amtsthebungsverfahr geg Yoon ein.

Die DPK bezeichnete die Ausrufung des Kriegsrechts als „verfassungswidrig und illegal“ und argumtierte, sie stelle eine schwerwiegde Verletzung der Pflicht des Präsidt dar.

Über d Amtsthebungsantrag soll in einer Plarsitzung abgestimmt werd. Der DPK und ihr Verbündet, die 192 der 300 Sitze im Parlamt innehab, fehl nur noch acht Stimm, um die für ein Amtsthebungsverfahr erforderliche Zweidrittelmehrheit zu erreich.

Wn das Parlamt dem Antrag zustimmt, wird der Fall an das südkoreanische Verfassungsgericht weitergeleitet.

Dem Gericht steh bis zu 180 Tage zur Verfügung, um zu tscheid, ob das Amtsthebungsverfahr aufrechterhalt wird.

Währd dieser Zeit werd Yoons Machtbefugnisse als Präsidt ausgesetzt und ein amtierder Präsidt wird die Macht übernehm.

Sollte das Gericht der Amtsthebung stattgeb, würde Yoon aus dem Amt tfernt und eine Neuwahl des Präsidt notwdig werd.

Sollte Yoon vor der Entscheidung des Gerichts zurücktret, wäre das Amtsthebungsverfahr ungültig.

Die Folg dieser Krise hab Yoons Regierung bereits erschüttert.

Sein Stabschef, seine leitd Sekretäre und Verteidigungsminister Kim Yong-hyun hab ihr Rücktritt eingereicht.

Unterdess versucht Yoons People Power Party, d Amtsthebungsantrag zu blockier. Sie argumtiert, dass Yoons Maßnahm verfassungsmäßig und zur Stabilisierung der Regierung notwdig gewes sei.